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Beziehungen zu Deutschland

26.06.2018 - Artikel

Politische Beziehungen

Die Beziehungen zwischen Timor-Leste und Deutschland sind problemlos und freundschaftlich. Timor-Leste erhält seit der Zeit der VN-Übergangsverwaltung von 1999 umfangreiche Unterstützung aus Deutschland zum Aufbau des Landes. Mit Erreichen der staatlichen Unabhängigkeit am 20. Mai 2002 wurde Timor-Leste von Deutschland völkerrechtlich anerkannt. 2005 besuchte Bundesaußenminister Fischer, als erster EU -Außenminister überhaupt seit der Unabhängigkeit, die Hauptstadt Dili. 

Timor-Leste unterstützt traditionell deutsche Bemühungen um eine Reform der VN, wie auch deutsche VN-Kandidaturen, teils auch im Rahmen von Gegenseitigkeitsvereinbarungen. Der Bestellung des ersten timoresischen Honorarkonsuls in Berlin wurde im Februar 2011 zugestimmt.

Wirtschaftsbeziehungen

Der bilaterale Handel bewegte sich 2017 mit einem Volumen von nur 57 Mio. EUR auf sehr geringem Niveau. Timor-Lestes Exporten nach Deutschland (größtenteils Kaffee) in Höhe von rund 3,7 Mio. EUR standen Einfuhren im Wert von knapp 2 Mio. EUR gegenüber.

Der bilaterale Investitionsförderungs- und -schutzvertrag (IFV) mit Timor-Leste vom 10. August 2005 bedarf vor Inkrafttreten zunächst der Ratifizierung durch beide Vertragsparteien.

Entwicklungspolitische Zusammenarbeit

Die friedlich verlaufenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2017 zeigen, dass sich die politische Lage im Land in den vergangenen Jahren grundsätzlich stabilisiert hat. Soziale Missstände, Armut sowie die einseitig auf Öl- und Gasexporte ausgerichtete Wirtschaft bleiben jedoch zentrale Herausforderungen.

Die wichtigsten Konfliktfelder in Timor-Leste sind Jugend- und Bandengewalt, Landrechte sowie ein weiterhin hohes Niveau von Gewalt gegen Frauen, Kindern und Menschen mit Behinderungen. Bei der Jugendgewalt wirkt die sehr hohe Arbeitslosigkeit der jungen Bevölkerung als Konflikttreiber.

Die deutsche EZ richtet ihre Vorhaben daher auf den Schwerpunkt Frieden- und Sicherheit aus, insbesondere durch die Unterstützung der Schaffung wirtschaftlicher Perspektiven für Jugendliche  sowie die Förderung der gewaltfreien Konfliktbearbeitung-. DEU hat TLS seit seiner Unabhängigkeit insgesamt rund 67 Mio. Euro zugesagt.

Der Ausbau der Infrastruktur, darunter die Verkehrsanbindung der ländlichen Regionen an die Hauptstadt und an die Küsten, bleibt eine wichtige Voraussetzung für die weitere Entwicklung. Deutschland und Timor Leste arbeiten hier vor allem im maritimen Transportsektor zusammen:  . Die mit deutschen Mitteln gebaute Personen- und Frachtfähre BERLIN NAKROMA ist bis heute die wichtigste und erschwinglichste Seeverbindung innerhalb des Landes. Sie verbindet die Hauptstadt Dili mit der Insel Atauro sowie der Region Enklave Oecusse, die im indonesischen Staatsgebiet liegt. Zu diesem Programm gehören auch die Unterstützung des Hafenbetriebs, die Ausbildung von Seefahrern sowie die Regelung der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Die Einrichtung einer weiteren Fährverbindung an der Nordküste des Landes wird derzeit vorbereitet.

Das bialterale Engagement wird - teilweise auch mit Bundesmitteln unterstützt - durch zahlreiche Beiträge der Kirchen, der Politischen Stiftungen und anderer Nichtregierungsorganisationen ergänzt.

Kulturelle Zusammenarbeit

Deutschland hat in Zusammenarbeit mit dem timoresischen Kulturministerium und der UNESCO zum Aufbau eines Filmarchivs aus Mitteln des Kulturerhalts beigetragen.

2015 unterstützte Deutschland die UNESCO bei der Konservierung von Felsenkunst im Nino Konis Santana National Park.

Angesichts der schlechten Ausbildungsbedingungen für viele Journalisten in Timor-Leste hat Deutschland seit 2007 mehrere Journalisten aus Timor-Leste zu Fortbildungsseminaren der Deutschen Welle und der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit in Deutschland und in Indonesien eingeladen.

Im Rahmen von Programmen des Deutschen Akademischen Austauschdienstes konnten seit 2002 auch viele timoresische Studenten (die allerdings in Indonesien studierten) zu Stipendienaufenthalten nach Deutschland eingeladen werden.

Seit 2008 findet in Dili alljährlich im Dezember ein EU-Filmfestival statt, an dem neben Deutschland eine Vielzahl der EU-Mitgliedstaaten teilnehmen.