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ASEAN (Association of Southeast Asian Nations)

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Der Verband südostasiatischer Staaten (ASEAN) wurde 1967 gegründet und umfasst zehn Mitgliedstaaten: Brunei Darussalam, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam. Ziel ist neben regionaler Stabilität vor allem die wirtschaftliche Integration und Verbesserung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit.

Jedes Jahr übernimmt ein anderer Mitgliedstaat den ASEAN-Vorsitz. Im Jahr 2018 hat Singapur den Vorsitz.

ASEAN richtet durch schrittweise Zollsenkungen eine Freihandelszone ein, die ASEAN Free Trade Area (AFTA). Das AFTA-Abkommen trat zum 1. Januar 2003 in Kraft. Zwischen den sechs Staaten (ASEAN-6), die im Jahr 1992 die „Singapur-Erklärung“ unterzeichnet hatten, ist die Freihandelszone schon seit 2010 weitgehend verwirklicht. Den vier später hinzugekommenen Mitgliedstaaten – Vietnam (1995), Laos und Myanmar (1997) und Kambodscha (1999) – wurde eine Übergangsphase zur Umsetzung des Abkommens zugebilligt. Durch die mittlerweile fast vollständige Umsetzung spielen Zölle für den ASEAN-internen Handel mittlerweile kaum noch eine Rolle. Beim Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse kommt ASEAN allerdings nicht so schnell voran.

ASEAN-Charta:

Am 15. Dezember 2008 trat die ASEAN-Charta in Kraft und hat der ASEAN-Zusammenarbeit zusätzliche Impulse vor allem in den Bereichen Politik und Sicherheit sowie Kultur und Gesellschaft vermittelt. Die Charta bildet die Grundlage der Weiterentwicklung der ASEAN-Gemeinschaft und verleiht ASEAN Rechtspersönlichkeit. Zudem enthält sie das Bekenntnis der ASEAN-Staaten zu Rechtsstaatlichkeit, Demokratie sowie guter Regierungsführung. Die Einrichtung eines Gremiums von Ständigen Vertretern der ASEAN-Staaten am ASEAN-Sekretariat in Jakarta war ein wichtiger Schritt hin zu einer besser institutionalisierten Zusammenarbeit.

Im November 2012 verabschiedete man auf dem 21. ASEAN-Gipfel die

ASEAN-Menschenrechtserklärung.

Damit verfügt auch ASEAN nun über ein regionales Instrument des Menschenrechtsschutzes, auch wenn der Inhalt des nicht verbindlichen Dokuments teilweise als zu schwach kritisiert wurde.

Derzeit haben mehr als 90 Staaten eigene Botschafter bei ASEAN ernannt. Der deutsche ASEAN-Botschafter, Michael Freiherr von Ungern-Sternberg, ist daneben auch in Indonesien und Timor-Leste akkreditiert.

Die Bundesregierung misst den langjährigen und engen Beziehungen Deutschlands zu ASEAN große Bedeutung bei und setzt sich für die Fortentwicklung und Stärkung der EU-ASEAN-Beziehungen ein. Schon unter deutscher Ratspräsidentschaft in der EU hatten beide Regionen im Jahr 2007 eine substanzielle Vertiefung der Beziehungen vereinbart, die "Nürnberger Erklärung". Seit 2016 ist Deutschland ein sogenannter Entwicklungspartner von ASEAN. Einmal im Jahr findet ein formales Treffen zwischen allen ASEAN-Mitgliedstaaten, dem ASEAN-Sekretariat und dem deutschen ASEAN-Botschafter statt, um die vielfältigen gemeinsamen Projekte und Programme zu koordinieren.

Die EU ist einer der wichtigsten Partner ASEANs. Bereits seit 1977 verfügt die EU über den Status eines Dialogpartners.

Deutschland unterstützt den Prozess der regionalen Integration in Südostasien und setzt sich im Zuge dessen u. a. für die Stärkung der ASEAN-Institutionen ein.

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